für die Leistungen von ki-fit.com, Inhaber: Edhem Sivac, Richard-Wagner-Str.5, 85391 Allershausen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem
Anbieter (Edhem Sivac) und seinen Kunden im Bereich Webdesign, Online-Marketing-Beratung, Prozessautomatisierung sowie der Implementierung und Bereitstellung von CRM-Systemen. Sie gelten auch für Verträge mit internationalen Kunden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
1.2. Diese AGBs richten sich primär an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Für Verbraucher gelten ergänzende gesetzliche Regelungen.
1.3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Der Anbieter erbringt individuelle Dienstleistungen, insbesondere: Konzeption, Gestaltung und Umsetzung von Websites; Hosting-Dienste; Beratung im Bereich Digitalisierung und Automatisierung; Bereitstellung und Nutzung von CRM-Systemen im Rahmen eines Software-as-a-Service-Modells (SaaS); Erstellung von Funnel-Strukturen, E-Mail-Automatisierungen, Landingpages
u.Ä.
2.2. Für Leistungen Dritter (z. B. externe Hosting-Dienste, Plugins) gelten die Bedingungen der jeweiligen Anbieter.
3. Vertragsschluss
3.1. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung eines Angebots, durch explizite Beauftragung (auch per E-Mail oder Online-Bestellformular auf der Website des Anbieters) und Annahme durch den Anbieter zustande.
3.2. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1. Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Vertragserfüllung notwendigen Informationen, Daten, Zugänge und Inhalte rechtzeitig bereitzustellen. Der Kunde stellt sicher, dass die bereitgestellten Inhalte und Daten (insbesondere personenbezogene Daten) rechtlich zulässig sind und die erforderlichen Einwilligungen vorliegen.
4.2. Verzögerungen, die auf mangelnde Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten des Anbieters.
4.3. Der Anbieter ist berechtigt, Mehraufwand aufgrund unzureichender Mitwirkung gesondert zu berechnen.
5. Leistungszeit, Abnahme und Änderungen
5.1. Leistungsfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart.
5.2. Der Kunde ist zur Abnahme der erbrachten Leistung verpflichtet, sofern diese im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Erfolgt keine ausdrückliche Abnahme, gilt die Leistung 7 Kalendertage nach Übergabe oder Liveschaltung als abgenommen. Bei fortlaufenden Dienstleistungen (z. B. SaaS, Hosting) entfällt eine formelle Abnahme; die Nutzung der Leistung gilt als Bestätigung der vertragsgemäßen Erbringung.
5.3. Änderungswünsche nach Projektbeginn bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und können zu Mehraufwand und Zusatzkosten führen.
6. Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt
6.1. Der Anbieter räumt dem Kunden an den im Rahmen des Auftrags erbrachten Leistungen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein – ausschließlich nach vollständiger Bezahlung. Bei SaaS-Diensten erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software während der Vertragslaufzeit.
6.2. Der Anbieter behält sich das Eigentum und sämtliche Urheberrechte an den Arbeitsergebnissen bis zur vollständigen Vergütung vor.
6.3. Eine Weitergabe, Bearbeitung oder Vervielfältigung der Werke durch den Kunden ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung zulässig.
6.4. Nach Vertragsende erlischt das Nutzungsrecht an der Software, sofern nicht anders vereinbart.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
7.1. Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Angebot.
7.2. Sofern nicht anders vereinbart, sind 50 % der Auftragssumme bei Auftragserteilung, der Rest bei Projektabschluss fällig.
7.3. Alle Preise verstehen sich netto, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
7.4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen.
7.5. Bei wiederkehrenden Zahlungen und Abonnements gelten folgende Regelungen:
a) Monatliche Zahlungen sind jeweils im Voraus zum ersten Tag des Monats fällig, vorrangig per Lastschrift, sofern nicht anders vereinbart.
b) Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zur Software oder Dienstleistung bis zur vollständigen Begleichung zu sperren. Bei wiederholtem Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen nach Mahnung ist der Anbieter berechtigt, das Abonnement außerordentlich zu kündigen und den Zugang dauerhaft zu sperren.
c) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Abonnementgebühren mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit anzupassen. Der Kunde wird hierüber in Textform informiert und hat bei einer Preiserhöhung ein Sonderkündigungsrecht.
7.6. Ratenzahlungen sind nur nach individueller Vereinbarung möglich und bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
8. Gewährleistung
8.1. Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen.
8.2. Geringfügige Abweichungen vom vereinbarten Funktionsumfang stellen keinen Mangel dar.
8.3. Für Drittsoftware (z. B. CRM-Plattformen, Plugins, Templates) übernimmt der Anbieter keine Gewähr – es gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller.
8.4. Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von mindestens 99 % im Jahresdurchschnitt, ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten und unvorhersehbare Ereignisse außerhalb der Kontrolle des Anbieters (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle von Drittanbietern).
8.5. Im Rahmen des Abonnements werden regelmäßige Updates und Wartungen der Software bereitgestellt, sofern nicht anders vereinbart. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Software im Rahmen von Updates anzupassen, sofern dies die vertraglich vereinbarte Nutzung nicht wesentlich einschränkt.
8.6. Mängel müssen dem Anbieter unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach deren Entdeckung, in Textform gemeldet werden.
9. Haftung
9.1. Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9.2. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
9.3. Die Höhe der Haftung ist in jedem Fall auf die vereinbarte Auftragssumme begrenzt. Bei Abonnements ist die Haftung auf die Summe der im letzten Vertragsjahr gezahlten Abonnementgebühren begrenzt.
9.4. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der übermittelten Inhalte (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Bildrechte).
9.5. Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Leistungseinschränkungen, die auf höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Cyberangriffe) oder andere unvorhersehbare Ereignisse außerhalb seiner Kontrolle zurückzuführen sind.
9.6. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich, sofern nicht ausdrücklich eine Datensicherung durch den Anbieter vereinbart ist.
10. Laufzeit und Kündigung
10.1. Bei einmaligen Projekten endet das Vertragsverhältnis mit der vollständigen Erbringung und Abnahme der vereinbarten Leistung.
10.2. Bei laufenden Dienstleistungen (z. B. Hosting, Wartung, Support, CRM-Nutzung, Automatisierungen) gelten folgende Regelungen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart:
a) Monatliche Abonnements haben eine Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten und verlängern sich anschließend jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern sie nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende in Textform (z. B. per E-Mail an [email protected] oder über das Kundenportal) gekündigt werden.
b) Jährliche Abonnements haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich jeweils automatisch um weitere 12 Monate, sofern sie nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt werden.
c) Bei Kündigung bleibt die Zahlungspflicht für die verbleibende Mindestlaufzeit bestehen, sofern nicht eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund vorliegt.
d) Ein Wechsel zu einem anderen Abonnement (Upgrade oder Downgrade) ist nur zum Ende der jeweiligen Mindestlaufzeit möglich, sofern nicht anders vereinbart.
10.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung von Abonnementgebühren für mehr als 14 Tagen nach Mahnung in Verzug ist.
11. Einrichtungsgebühr
11.1. Für bestimmte Leistungen (z. B. CRM-Systeme, Automatisierungen, Webdesign oder technische Konfigurationen) fällt eine einmalige Einrichtungsgebühr an. Diese wird unabhängig von der Laufzeit des gebuchten Abonnements sofort fällig und ist nicht erstattungsfähig, auch bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung.
11.2. Die Erbringung der Leistungen, für die eine Einrichtungsgebühr anfällt, beginnt erst nach vollständiger Zahlung der Einrichtungsgebühr.
12. Datenschutz
12.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO.
12.2. Sofern der Kunde personenbezogene Daten Dritter bereitstellt, ist ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen.
12.3. Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter www.ki-fit.com/datenschutz einsehbar.
13. Vertraulichkeit
13.1. Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen geschäftlichen oder technischen Informationen. Diese Pflicht gilt für 5 Jahre nach Vertragsende.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2. Gerichtsstand ist – sofern der Kunde Kaufmann ist – der Sitz des Anbieters.
14.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.